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Den Saalbau als Konzert- und Veranstaltungsort erhalten! |
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Wir wenden uns mit diesem Bürgerbegehren gegen den Beschluß
des Rates der Stadt Essen vom 25.11.1998. Mit meiner Unterschrift beantrage
ich gemäß § 26 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
die Durchführung eines Bürgerentscheides zu folgender Frage:
Sind Sie dafür,
Begründung:Die Stadt Essen ist bekanntermaßen seit Jahren nicht mehr in der Lage, aus ihren Einnahmen die notwendigen Ausgaben zu decken. Sozialen und kulturellen Initiativen und Verbänden sowie städtischen Einrichtungen der Breitenkultur wird regelmäßig das Geld gekürzt. In den Essener Schulen ist ein Instandhaltungsrückstand von rund 90 Mio. DM aufgelaufen. Preiswerter Wohnraum oder erschwingliche Grundstücke, z.B. für junge Familien, fehlen. In einer solchen Situation ist es unverantwortlich, wenn ohne Prüfung der möglichen Alternativen und der städtebaulichen, ökologischen und denkmalpflegerischen Aspekte sowie unter Mißachtung des berechtigten Anspruchs der Bürger und Bürgerinnen auf eine breite öffentliche Beteiligung ein Prestigeobjekt für mindestens 100 Mio. DM Baukosten und mehrere Millionen DM jährliche Folgekosten im Hau-Ruck-Verfahren durchgedrückt wird.Kostendeckungsvorschlag:
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ErstunterzeichnerInnen:
Dr. Horst Pomp (Sprecher des Runden Tisches der Essener Umweltverbände) Andreas Bomheuer, Bärbel König-Bargel (Mitglieder im Vorstand des Kulturbeirates) Stipendium Carl e.V. Johannes Brackmann (Grend/Kulturzentrum) Dr. Johannes von Geymüller (AK Essen 2000) Dr. Wolfgang Reiniger (Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat der CDU) Dorothea Herrmann (Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidatin der GRÜNEN) Georgia Kaiser (Vorsitzende und OB-Kandidatin der F.D.P.) MitarbeiterInnen der Zeche Carl Katja Schütze (Neue Essener Welle) Dorothea Engels (Initiative Stadtgarten) Berthold Kremer (Greenpeace)
Vertretungsberechtigte: Dr. Horst Pomp (Mintropstr. 6, 45239 Essen), Andreas Bomheuer (Seibertzstr. 1, 45144 Essen), Dr. Johannes von Geymüller (Schützdellerweg 11, 45239 Essen) Kontaktstellen:
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| 16.Dezember 98 | Ihre Meinung | Your Opinion | ||
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